Nordsee und Elbe

Paraffin - Cuxhavener Grüne fragen bei ihrer Bundestagsabgeordneten Julia Verlinden nach. Auch die grüne niedersächsische Landtagsfraktion macht „Paraffin“ zu ihrem Thema und bereitet eine Anfrage vor.

Zum Hintergrund: Im Herbst wurden in Cuxhaven große Mengen Paraffin angeschwemmt , ein Stoff mit wasserabweisenden und isolierenden Eigenschaften. Da die Schiffe außerhalb der 12-Meilen-Zone ihre Tanks mit Paraffin spülen dürfen, kommt es immer wieder zu Anspülungen von Klumpen, die dann mühevoll vom Strand gesammelt werden müssen. Bislang ist das Thema „Verschmutzung durch Paraffin“ auf europäischer Ebene von dem Europa-Abgeordneten Tiemo Wölken (SPD) aufgegriffen worden, er begleitet die Diskussion und den Abstimmungsprozess im europäischen Parlament. Er sagt: „Ein gutes Drittel des Mülls in den Meeren kommt von Schiffen, daher ist es wichtig, dass wir die Regeln für die Abgabe weiter vereinheitlichen und so gestalten, dass möglichst wenig Müll in den Meeren landet.“

Die Grünen in Cuxhaven nehmen nochmals das Thema Schlick auf und richten eine Anfrage nach Hannover, Hamburg und Schleswig-Holstein Fragen zu Schlick-Verklappung im Bereich der Elbmündung - Aus einer Eingabe der Initiative „Rettet das Cux-Watt“ vom Februar 2018 und einer Antwort der Stadt Cuxhaven von Anfang März 2018 ergeben sich weitere Fragen an die Landesregierung zum Thema Bestand und Erweiterung von ... »mehr

Elbvertiefung: Auch nach der Hamburger Ergänzungsvorlage bleiben die Baggerungen zunächst gestoppt - Gericht muss erneut prüfen Seit 15 Jahren läuft nun die Planungsphase für die 9. Elbvertiefung. Seit 5 Jahren gibt es einen Planfeststellungsbeschluss, gegen den Klagen eingereicht worden sind. Inzwischen sind alle 13 Klageverfahren vom Bundesverwaltungsgericht beendet worden, fast alle Eingaben wurden abgelehnt, ... »mehr

Minister Robert Habeck antwortet zum Thema  Elbe und Hafenschlick: Schadstoffbelastung ist nach wie vor zu hoch Die Stadtratsfraktion der Cuxhavener Grünen hatte das vor einigen Wochen in den CN erschienene Interview von Klaus Schroh („Projekt  Elbvertiefung begraben“) zum Anlass genommen, die grünen ... »mehr

Grüne:  Alternativen zu Elbvertiefung und den Schlickverklappungen müssen erneut geprüft werden  Stadtratsfraktion schreibt an Abgeordnete der Bundesländer Die Stadtratsfraktion der Cuxhavener Grünen hat das kürzlich erschienene Interview  von Klaus Schroh („Projekt  Elbvertiefung begraben“) zum Anlass genommen, die grünen Landtagsabgeordneten in den Ländern Niedersachsen, Hamburg und Schleswig-Holstein erneut auf die ... »mehr

Der niedersächsische grüne Landesverband zum Weltwassertag: Nur etwa 10 % der niedersächsischen Bäche und Flüsse sind ökologisch halbwegs intakt. Darauf weist der ... »mehr

Grüne: Keine Zustimmung zum Vorschlag „Landschaftsschutz statt Naturschutz“ an der Elbmündung Die Stadtratsfraktion der Cuxhavener Grünen hat einer Sitzungsvorlage zur Stellungnahme der Stadt bezüglich des geplanten Naturschutzgebietes „Mündungstrichter der Elbe“ nicht zugestimmt. Hintergrund ist eine darin enthaltene Prüfempfehlung, auf Vorschlag der Hafenwirtschaft hier nur ein Landschaftsschutzgebiet statt eines Naturschutzgebietes  auszuweisen. Dazu hatte es zuletzt auch in der rot-grünen Koalition in Hamburg ... »mehr

Für den 15.08. ist der Besuch der Kanzlerin in Cuxhaven angekündigt. Deswegen wenden sich Stadtratsfraktion, Ortsverband und grüner Direktkandidat in einem Offenen Brief (siehe unten) an den CDU-Bundestagsabgeordneten Ferlemann, um die Frage nach der Haltung der Bundesregierung zur Elbvertiefung zu stellen. Die Kanzlerin geht darauf nicht ein. Wir zitieren aus der elbe-weser-Aktuell vom 16.08. "Worauf Angela Merkel aber partout nicht eingehen wollte, war die von den Grünen an Enak Ferlemann gerichtete Bitte, die ... »mehr

Stadtratsfraktion vor Ort In der vergangenen Woche haben Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Begehung der neuen Strandpromenade und des Sandstrandes in Döse durchgeführt. Durch den Sturm in der letzten Zeit haben große Verwehungen stattgefunden. Zurück bleiben Kieselsteine, aber auch kleine Zementbrocken. Da diese zwischen den Strandkörben ... »mehr

Grüner Bundestagskandidat Marcel Duda informiert sich über Elbe und Watt Auf Einladung des Ortsverbandes fand ein Fachgespräch mit örtlichen VertreterInnen der Umweltverbände statt, so konnte sich der grüne Bundestagskandidat Marcel Duda über die Sitaution von Elbe und Watt sowie die Sicht der Verbände ... »mehr

Erster 20.000-TEU-Frachter erreicht Cuxhaven und Hamburg ohne weitere Elbvertiefung Am 15.5.17 gab es ein neues Rekordschiff auf der Elbe: Bei sehr guten Wetter- und Tidebedingungen passierte die "MOL Triumph" die Cuxhavener Kugelbake und erreichte zum Abend Hamburg.  Das 400 Meter lange und 59 m breite Schiff gehört zu den derzeit weltgrößten Containerfrachtern. Es kann ... »mehr

Antrag des Kreisverbandes von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Cuxhaven, verabschiedet auf der  Kreisversammlung am 4.5.17 Konsequenzen aus Elbvertiefungs-Urteil BVwG 9.2.2017 Die Landesversammlung von Bündnis 90/Die Grünen fordert die Landesregierung und die fachlich zuständigen Ministerien auf, nach Vorliegen der Urteilsbegründung zum Elbvertiefungsurteil vom 9.2.2017 möglichst zeitnah gemeinsame Gespräche mit den Bundesländern Hamburg, Schleswig-Holstein und Bremen durchzuführen. Ziel dieser Gespräche soll sein, einvernehmliche Lösungen für eine kooperative ... »mehr

Grüne: Enntäuschung über Leipziger Urteil - Neue Bund-Länder-Gespräche über Alternativen zur Elbvertiefung sind dringend notwendig Die Grünen in Stadt und Landkreis Cuxhaven sehen nach dem erfolgten Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes eine dringende Notwendigkeit zu bund-länderübergreifenden Gesprächen über Alternativlösungen beim Thema Elbvertiefung. Ziel muss es sein, Hafenkooperationen der deutschen Seehäfen voran zu bringen und eine weitere Vertiefung der Unterelbe zu vermeiden. Das Gericht hat nach Ansicht der Grünen durch die zeitliche Aussetzung der ... »mehr

Schleswig-Holstein legt neues Gutachten gegen Öl-Probebohrungen vor. Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne): DEA sollte Anspruch für Probebohrungen im Wattenmeer vor Cuxhaven zurückgeben. Der Schleswig-Holsteinische Umweltminister Robert Habeck (Grüne) hat jetzt eine Aussage, die er beim Besuch im August 2016 in Cuxhaven getätigt hatte, in die Tat umsetzen können: Seine Behörde legte ein Gutachten vor, nach dem Probebohrungen nicht mit den Schutzvorgaben im Nationalpark Wattenmeer vereinbar sind und dieses auch gegenüber dem Bergrecht geltend gemacht werden könne. Im Februar 2017 willigte Ministerpräsident Albig ein und erklärte öffentlich, keine Probebohrungen im Watt mehr zuzulassen. Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel hatte bereits im Sommer an die Deutsche ... »mehr

Wattenmeerschutz muss Vorrang bekommen Aussetzung der Hamburger Schlickverklappungen gefordert Ortsvorstand und Stadtratsfraktion der Cuxhavener Grünen fordern eine sofortige Aussetzung der Hamburger Schlickverklappungen im Bereich der Deutschen Bucht. “Solange Unklarheit besteht, welche Schadstoffmengen wirklich in dem Baggergut enthalten sind, dürfe nicht einfach weitergemacht werden” so deren SprecherInnen Christine Babacè,  Christof Lorenz und Bernd Jothe. Der Schutz des Weltnaturerbes Wattenmeer und der Nordseeküste vor vermeidbaren Schadstoffeinträgen müsse Vorrang bekommen. ... »mehr

Fragen nach PCB-haltigen Schlick in der Elbe geben noch Unklarheiten auf Auf Anregung der Grünen Stadtratsfraktion hatte Dr. Julia Verlinden, regional zuständige Bundestagsabgeordnete der Grünen, schriftlich bei der Bundesregierung zur aktuell bekannt gewordenen Belastung der Elbe mit PCB-Rückständen aus Tschechien gefragt. Hintergrund sind die Folgen fehlerhaft ausgeführter Brücken-Schleifarbeiten bei der Stadt Usti et Labe, kurz hinter der deutschen Grenze im Frühjahr 2015, wobei das krebserregende ... »mehr

Großcontainerschiff strandete in der Elbe - erst nach 6 Tagen wieder freigeschleppt Eines der weltgrößten Containerschiffe, die "CSCL Indian Ocean" (ca. 18900 TEU) hatte sich am 3.2.2016 abends in der Elbe nach einem Ruderausfall zwischen Lühe und Wedel festgefahren. Höchste Gefahrenstufe in der engen Fahrrinne! Mit Glück gelang es der Besatzung und dem Lotsen, das Schiff längs zur Fahrrinne auf die Sandböschung zu setzen. Nachdem über über 2000 Tonnen Treibstoff abgepumpt waren und um das Schiff freigebaggert wurde, gelang mit einer hoch auflaufenden Flut am Morgen des 9.2.16 das ... »mehr

Nachfragen der Fraktion zu neuen Sandfangzäunen Anstelle der seit Jahrzehnten im Ortsbild bekannten Sandfänge aus Buschpricken an Cuxhavens Stränden wurden jetzt neue Zäune in Duhnen aufgestellt, die zumindest in Teilen aus Kunststoffen bestehen könnten. Gleich bei den ersten Stürmen dieses Herbstes zeigten sie Mängel in der Befestigung. Daher will die ... »mehr

Hoffnung auf keinerlei weitere Elbvertiefung - Aber Cuxhaven bekommt von Hamburg weiteren „Schiet vor die Tür “ Urteil aus Leipzig wird am 9.2.2017 erwartet Im Oktober 2014 hat das Bundesverwaltungsgericht die Entscheidung zur Elbvertiefung erneut vertagt. Im Juli 2015 entschied der EuGH, dass die Wasserrahmenrichtlinie (Erhalt guter Zustand) auch auf Elbe- und Weservertiefung angewendet werden muss und für Ausnahmen hohe Hürden bestehen. Das Urteil zur Elbvertiefung wird für den 9.2.2017 erwartet. Bei der Schlickverbringung aus dem Hamburger Hafen wurde 2015 die Verklappung bei Helgoland für eine begrenzte Menge wieder aufgenommen.   NDR-Doku enthüllt: Medemrinnen-Verfüllung gefährdet vom Aussterben bedrohte Vogelart Die im Rahmen der Elbvertiefung geplanten ... »mehr

Landtagsabgeordneter Hans-Joachim Janßen informierte sich vor Ort  Auf Einladung der Stadtratsfraktion kam "Hanso" Janßen, Sprecher für Küstenschutz bei der grünen Landtagsfraktion, zu Gespräch und Ortstermin nach Cuxhaven. Er machte sich u.a. in Sahlenburg ein Bild vom  dortigen Schutzwall an der Wolskermarsch, der nur für Sturmfluten bis zu 3 m über Mittelhochwasser ausgelegt ist und im Dezember 2013 beim Orkan "Xaver" mit über 10.000 Sandsäcken gesichert werden musste. Nur ... »mehr

Gemeinsame Stellungnahme der Mandats- und Funktionsträger und Funktionsträgerinnen aus den Kreistagen, Räten und Kreisverbänden sowie der Landtagsabgeordneten von Bündnis 90/DIE GRÜNEN aus der Unterelberegion Niedersachsens und Schleswig-Holsteins zur „Hamburger Erklärung – Letter of Intent“ „Vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Niedersachsen sollen politische Zielvorstellungen festgezurrt werden, die in der Unterelberegion umstritten sind bzw. konsequent aus ökologischen und ökonomischen Gründen abgelehnt  werden: Dazu zählen alte ... »mehr

Antrag zum Thema "Öl-Probebohrungen vor Cuxhaven" Für die nächste Sitzung des Umweltausschusses hat Bernd Jothe, Fraktionsvorsitzender der Grünen Stadtratsfraktion, einen Antrag zum Thema "Suche nach heimischen Öl geplant: Chancen auf weitere Ölreserven in Norddeutschland" eingebracht. Er bittet darin um einen Sachstandsbericht über die Überlegungen der RWE DEA GmbH, die Ölsuche vor ... »mehr