Unsere Themen - Archiv 2020 - Nordsee und Elbe

Fazit: Umweltminister Lies hat verschlafen unser Watt zu schützen! Eva Viehoff, grüne Landtagsabgeordnete aus dem Landkreis Cuxhaven kommentiert weiter: „Scheinbar haben sich weder der Umweltminister noch die zuständige Landesbehörde beim Bund gegen die Verklappung des belasteten Schlicks vor Cuxhaven eingesetzt. Nur weil das Personal gewechselt hat, dürfen sich unsere Behörden nicht vom Bund austricksen lassen. Wir fordern Aufklärung von der Landesregierung und eine klare Positionierung gegen die weitere Verklappung von belastetem Baggergut vor Cuxhaven!“

Hintergrund: Auch im letzten Jahr wurden nach Angaben der BI „Rettet das Cux-Watt“ wieder etliche Tonnen belasteten Schlicks aus der Elbe vor Cuxhaven in der Nordsee verklappt. Dabei sprach sich die zuständige Landesbehörde NLWKN 2018 gegenüber dem Bund noch dagegen aus und bat um eine alternative Verklappungsstelle. Nun musste das Umweltministerium in einem Brief an die Bürgerinitiative jedoch zugeben, dass aufgrund von Personalveränderungen „der Sachverhalt von den zuständigen niedersächsischen Behörden nicht mit höchster Aufmerksamkeit verfolgt wurde.“ Die Grünen im Landtag wollen nun von der Landesregierung wissen, warum das Land seine Position geändert hat und wie es in Zukunft mit weiteren Baggergutverklappungen umgehen möchte.

Hier geht es zum Text der kleinen Anfrage im niedersächsischen Landtag