Bundestagswahl 2021 und 2025
Am 01.12.2020 hatten die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestagswahlkreis 29 Cuxhaven – Stade II auf einer Versammlung in Bad Bederkesa Stefan Wenzel als Kandidaten gewählt. Stefan zog über die Landesliste in den Bundestag ein und arbeitete als parlarmentarischer Staatssekretär im Ministerium von Robert Habeck. Im April 2025 schied Stefan mit dem Ende der Ampel-Koalition aus dem Bundestag und seinen dortigen Ämtern aus.
Ab Mai 2025 wird Lena Gumnior, Abgeordnete aus Verden-Osterholz den Wahlkreis Cuxhaven im Bundestag vertreten.
Stefan Wenzel tritt 2025 nicht erneut an
Foto: privat
Zum Ausgang der gestrigen Bundestagswahl erklärt Stefan Wenzel
Stefan Wenzel und Viola von Cramon zur Fischwirtschaft
Stefan Wenzel und Katrin Göring-Eckhardt: Mobilität im ländlichen Raum verbessern
Stefan Wenzel bei der Elbanhörung
Stefan Wenzel: Fährverkehre deutlich stärken - Bundesmobilitätsplan muss Fährverkehr integrieren und Infrastruktur unterstützen
Stefan Wenzel: Geheimniskrämerei um Gutachten über Schäden beim Autobahnbau an der Ostsee auch für Niedersachsen von höchster Brisanz
Autobahn A 20 durchs Moor?
Stefan Wenzel: Klimaschutz ist auch Küstenschutz
KLimaschutz ist Küstenschutz
Stefan Wenzel: öffentliche Debatte mit Staatssekretär Ferlemann über Elbvertiefung und Autobahnbau
Stefan Wenzel zu den Schlickproblemen an der Elbe:„Großer Durchbruch“ oder „großer Bluff“
Stefan Wenzel: Bauplanung A 20 wird vom Traum zum Trauma – Kostenexplosion, falsche Terminversprechen, Chaos bei der Autobahn GmbH und Umweltfrevel
Protest vor der Autobahn GmbH
Stefan Wenzel fordert schärfere Sicherheitsanforderungen bei Schiffen
20.000 TEU Frachter „Ever Given“ im Suez-Kanal hat bereits in Hamburg Fährschiff geschreddert
Eine massive Verschärfung der Sicherheitsanforderungen für Megafrachter fordert Stefan Wenzel, der Bundestagskandidat von Bündnis 90/Die Grünen. Der Grünen-Politiker erinnerte daran, dass der Container-Riese „Ever Given“ (Kapazität 20.000 TEU), der momentan den Suez-Kanal verstopft, bereits im Winter 2019 eine Fähre in Blankenese „geschreddert“ hat. Und im Winter 2016 hatte der 19.000 TEU-Frachter „CSCL Indian Ocean“ für sechs Tage die Elbe vor Grünendeich blockiert. „Die Megafrachter sind zunehmend eine Gefahr für enge Wasserstraßen“, sagte Wenzel. Diese Schiffe seien bei Seitenwind sehr schwer zu manövrieren. „Eine Verschärfung der Sicherheitsanforderungen für die Elbe und andere deutsche Wasserwege ist überfällig. Auch eine Sperrung für Megafrachter ist nicht auszuschließen“.
Die Schiffe seien gewachsen, aber die Sicherheitskonzepte wurden nicht verbessert, kritisierte der Grünen-Politiker. Ein havarierter Megafrachter in der Elbe könne den Hamburger Hafen wochenlang lahm legen. Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) habe die „Anpassung der Sicherkonzepte schleifen lassen“.
Die Möglichkeiten zur schnellen Bergung havarierter Schiffe müssten den Schiffsgrößen angepasst werden. Wenn das nicht möglich sei, dürfe auch eine Sperrung von engen Wasserstraßen für Megafrachter nicht ausgeschlossen werden. Zudem müssten die Versicherungssummen für die Riesenschiffe massiv angehoben werden, forderte Wenzel. Es sei nicht vertretbar, dass im Fall von Havarien die öffentliche Hand oder Dritte die Rechnung für die Ignoranz der Reeder bezahlten.
Der Grünen-Politiker wies darauf hin, dass für den Unfall mit der „Ever Given“ vor zwei Jahren in Blankenese bislang offenbar kein Bericht der dem BMVI unterstellten Bundesstelle für Seefalluntersuchung veröffentlicht wurde. „Das wäre höchst ungewöhnlich“, sagte Wenzel. Schon der Unfall mit der „Indian Ocean“ müsste für die Behörden ein Weckruf gewesen sein.