Unsere Themen - Archiv 2019 - Stadtentwicklung & Finanzen

13.12.2019

Kreishaushalt verabschiedet

Der Vorsitzende der Stadtratsfraktion von Bündnis90/DIE GRÜNEN Bernd Jothe weist auf die schwierige Haushaltslage  der Stadt Cuxhaven hin. Er sagt: „Die Stadtkämmerin Andrea Pospich hat in ihrer differenzierten Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltes des Landkreises für die Jahre 2020/2021 deutlich zum Ausdruck gebracht, warum sie eine Heraufsetzung des  Kreisumlagehebesatzes  für die Stadt Cuxhaven ablehnt und diesen nur in Höhe von 47% zu akzeptieren bereit ist. 

Die vom Landkreis ursprünglich angedachte Erhöhung  des Hebesatzes um drei auf 50% Punkte zu erhöhen ist zwar vom Tisch“, so Jothe, „da die  Kooperationspartner*innen im Kreisfinanzausschuss  deutlich gemacht haben, dass sie sich auf eine Erhöhung des Kreisumlagehebesatzes  um 1,5 auf 48,5% für die Jahre 2020 und 2021 verständigt haben.

Unabhängig von der Anhebung  der Höhe des Hebesatzes, hat die Kämmerin der Stadt Cuxhaven hier immer klar und öffentlich Position  bezogen.“ Jothe verweist auf die  Stellungnahme der Stadtkämmerin an den Landkreis, in der sie u. a. schreibt: "Sollte der Landkreis Cuxhaven eine Anhebung des Hebesatzes vornehmen, zeigen wir bereits hiermit vorsorglich den weiteren Verlust der finanziellen Handlungsfähigkeit der Stadt Cuxhaven an, da  die auch vom Landkreis zu schützende Mindestausstattung unterschritten wird."

Jothe: "Ich erwarte – nachdem der Kreistag eine Erhöhung beschlossen hat – dass der Oberbürgermeister und die Kämmerin  - nach Hannover fahren und unsere Ansprüche geltend machen, denn offensichtlich wird der Haushalt der Stadt - nach ersten Berechnungen mit knapp einer Million  belastet. Wie soll  diese Stadt das verkraften? Hier braucht die Stadt Unterstützung."

 

02.12.2019

Kontroverse um Hotelpläne "Wir brauchen Zeit " - Der Fraktionsvorsitzende der Stadtratsfraktion Bernd Jothe äußert sich

Alter Fischereihafen - wer bekommt das Grundstück Dugekai?

In  diesen Tagen wird viel über die Planungen für eine von Plambeck geplante Tourismusakademie und über den Verkauf von Grundstücken der Siedlung öffentlich und hinter verschlossenen Türen diskutiert. Sollte die Siedlungs AG das Grundstück am Dugekai an einen Investor verkaufen, der dort ein Hotel ... »mehr
11.11.2019

Grüne: Umdenken bei der Planung zukünftiger Baugebiete erforderlich

Lohmsmoor im Jahr 2012 nach Starkregen

Der Cuxhavener Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen befasste sich in der Sitzung vergangene Woche mit Themen zur Bau- und Stadtentwicklung sowie dem Radverkehr.    Beim Thema Baugebiet Lohmsmoor gab es weiterhin sehr kontroverse Meinungen und einen Kompromissvorschlag der Grünen Stadtratsfraktion. ... »mehr
05.09.2019

Bauplanung in Cuxhaven: Klimawandel und sinkende Bevölkerungszahl berücksichtigen

Grüne nehmen Stellung zur Entwicklung von Leitlinien einer „grünen“ Stadtplanung - Beschluss zum Lohmsmoor auf der Ortsversammlung - In Cuxhaven wurden in letzter Zeit viele Neubaugebiete ausgeschrieben und weitere sind in der öffentlichen Diskussion,  darunter auch welche, die Flächen in der freien ... »mehr
02.08.2019

Baugebiet "Lohmsmoor" - eine ausführliche Stellungnahme

Uns vorliegende Situation: Das geplante Baugebiet ist etwa 3 ha groß und liegt zwischen der Nordheimstraße und dem Wernerwald, der hier im östlichen Teil zum Naturschutz- und FFH-Gebiet Cuxhavener Küstenheiden gehört. Es grenzt westlich an das vorhandene Wohngebiet an der Straße „Am Feuerberg“ ... »mehr
23.05.2019

Oberbürgermeisterwahl - nochmalige Stellungnahme vor der Wahl

Der Wahlkampf geht zu Ende. Am kommenden Sonntag ist nun unter anderem die Oberbürgermeisterwahl.  Die Grünen weisen noch einmal daraufhin, dass für sie zu Beginn der Kandidatensuche es für sie  vorrangig war, einen gemeinsamen Bewerber/eine gemeinsame Bewerberin der Kooperationspartner  zu suchen, um die ... »mehr
01.03.2019

Grüne Stadtratsfraktion setzt sich für Erhalt des Lotsenhauses in der Deichstraße ein

Lotesenhaus - Deichstraße

Nachdem im Dezember 2018 der Fraktion zu Ohren kam, dass das 1840 als Dienst- und Lotsengebäude errichtete Haus in der Deichstraße abgerissen werden sollte, informierten sie sich. Sie erfuhren von der Stadtverwaltung, dass das Gebäude 1975 unter Denkmalschutz gestellt wurde, diese Denkmaleigenschaft wurde allerdings 2018 ... »mehr
19.02.2019

Mehr Grün mit wem?

Die beiden Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl - Uwe Santjer Harald Zahrte - im Mai 2019 stellten sich auf einer Veranstaltung des Ortsverbandes der Grünen vor. Sie gingen auf folgende Themenbereiche ein: Stadtverwaltung, Digitalisierung und Bürger*innenbeteiligung Erneuerbare Energie und Klimaschutz Stadtentwicklung, ... »mehr
19.02.2019

Mehr Grün mit wem? - der Fragenkatalog der Grünen an die OB-Kandidaten

Hier der Fragenkatalog:      Stadtverwaltung, Digitalisierung und Bürger*innenbeteiligung Als die „Hälfte der Oberbürgermeistaufgaben“ gilt die Chef-Aufgabe in der Verwaltung – so ist vielleicht etwas salopp das Aufgabengebiet des OBs beschrieben. Uns Grünen geht es um eine bürger*innennahe Stadtverwaltung, in der die ... »mehr
29.01.2019

Duhner Spitze

Grüne berieten Bausituation in Duhnen Im Rahmen ihrer Ortsversammlung haben die Cuxhavener Grünen über die Bausituation im westlichen Teil Duhnens gesprochen. Der dort in Aufstellung befindliche vorhabensbezogene  Bebauungsplan am südlichen Ende des Wehrbergsweges wurde von vielen Anwesenden als sehr bedenklich ... »mehr

Sie vermissen hier Cuxhaven-Infos? - Dann schauen Sie auf der Internetseite des Kreisverbandes vorbei.

Den Kreisverband der Grünen Cuxhaven finden Sie unter:

www.gruene-kv-cuxhaven.de

Die Konto-Nummer des Ortsverbandes von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN in Cuxhaven

Konto bei der Stadtsparkasse Cuxhaven mit der IBAN DE97 2415 0001 0025 2639 06