20.10.2022

Energiegenossenschaft - das wollen wir

Nach dem letzten Kneipengespräch zur Bürger*innen-Energiegenossenschaft war klar: In Cuxhaven soll eine Energiegenossenschaft gegründet werden. Welche Vorteile bietet eine ... »mehr
15.10.2022

Demonstration gegen den Krieg Russlands in der Ukraine

350 Menschen versammelten sich heute in Cuxhaven zu einer Demonstration für die Unabhängigkeit der Ukraine. Wiederum war es den Menschen ein bedürfnis, auf den russischen ... »mehr
Cuxhaven, 14.10.2022

wieder: Elb-Mahnwache

Mahnwache mit Peter Roland als Redner

Am heutigen Freitag - wie jeden 2. Freitag im Monat - versammelten sich wieder Elbvertiefungsgegner*innen am Radarturm bei der Alten Liebe in Cuxhaven. Dieses Mal brachten 45 ihren Prottest gegen ... »mehr
14.10.2022

„Offenbarungseid bei der Elbvertiefung“ – Cuxhavener Grünen-Bundestagsabgeordneter Stefan Wenzel fordert schonungslose Überprüfung des Planfeststellungsverfahrens

Stefan Wenzel (MdB)

Nachdem nun in den vergangenen Tagen die zuständige Bundesbehörde öffentlich mitgeteilt hat, dass die mit den Baggerarbeiten an und in der Elbe gesetzten Ziele nicht erreicht worden ... »mehr
13.10.2022

Stadtratsfraktion fragt nach: Energiesicherheit in Cuxhaven?

Quelle: pixabay_Oehlenberg

Die EWE als lokaler Grundversorger für Strom und Gas wird gebeten, in der nächsten Ratssitzung darzulegen : 1. Kann es in der Stadt zu Ausfällen bei der Versorgung mit Gas und ... »mehr
09.10.2022

Wahlergebnis Niedersachsenwahl - das ist toll und "Danke"

14,5 % der Wähler*innen haben uns in Niedersachsen gewählt: danke für Eure/Ihre Stimme, danke für das Vertrauen, danke dafür, die grünen Ziele mitzutragen! Nach ... »mehr
05.10.2022

Energiewende - wie geht das?

Veranstaltung mit Stefan Wenzel, Bundestagsabgeordneter aus Cuxhaven und parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium sowie Johannes Sattinger, Direktkandidat im Wahlkreis ... »mehr
04.10.2022

Strichweg: Grüne Stadtratsfraktion nimmt Stellung zur UVC-Anfrage

Strichweg

Jede*r in Cuxhavenkennt es: Die Verkehrssituation am Strichweg ist unübersichtlich, auf jeden Fall zu eng für Fahrradfaher*innen, neben parkende und fahrende Autos. Somit ist im ... »mehr
03.10.2022

Für ein lebenswertes Cuxhaven

Fahrraddemo  „Für ein lebenswertes Cuxhaven“ am Montag, 3.10.22 um 15 Uhr, Treffpunkt vor dem Cuxhavener Bahnhof. Thorsten Larschow lädt in Kooperation mit „Rad ... »mehr
27.09.2022

Moorschutz ist Klimaschutz

Christian Meyer widmet seinen Besuch bei uns in der Region dem Schwerpunkt "Moorschutz ist Klimaschutz". Wie hängen Klimaschutz und Moorschutz zusammen? Welche Schritte sollten in ... »mehr
23.09.2022

Cuxhavener Grüne: Kein Hafenschlick vor Scharhörn verklappen!

Die Grünen in Cuxhaven begrüßen, dass am gestrigen Donnerstag im Plenum des niedersächsischen Landtages über den Antrag "Weltnaturerbe retten: Keinen Hamburger Schlick ... »mehr
12.09.2022

Protest bei Tschentscher-Besuch in Cuxhaven

Hamburgs Erster Bürgermeister besuchte Neuwerk und nahm seinen Rückweg über Cuxhaven. Das nutzten die Elbvertiefungsgegener*innen, um ihren Protest vorzubringen - auch wieder mit ... »mehr
09.09.2022

Landtagsabgeordnete Viehoff bei der Elb-Mahnwache: Gegen weitere Elbvertiefung und Schlickverklappungen

Eva Viehoff, im Bild mit Christof Lorenz

Das Aktionsbündnis Elbe-Demo hatte heute (Freitag) erneut zu einer Elb-Mahnwache aufgerufen. Mit dabei war dieses Mal auch Eva Viehoff, Abgeordnete im Niedersächsischen Landtag. Viehoff ... »mehr
08.09.2022

Grüne Landtagsfraktion fragt nach: Herr Lies, wo bleiben die Ergebnisse zum Thema "Schlick"?

Im März hatte der niedersächsische Umweltminister in Cuxhaven, in der Kugelbakehalle angekündigt, eine Lösung für das Schlickproblem zu präsentieren. Zur Erinnerung: ... »mehr
06.09.2022

Grüne steuern im Norden eine gemeinsame und koordinierte Hafenpolitik an

Die Grünen in Norddeutschland wollen die Konkurrenz in der Hafenpolitik der jeweiligen Bundesländer überwinden. Die Entwicklung der deutschen Seehäfen soll sich künftig an ... »mehr
24.08.2022

Filiz Polat: Wege zu einer neuen Migrationspolitik

Zu der am Abend in Cuxhaven stattfindenden Veranstaltung „Chancen geben und Chancen nutzen: Aufbruch in eine neue Migrationspolitik“ im Cuxhavener Bürgerbahnhof fanden sich viele Ehren- und Hauptamtliche ein, die Geflüchtete begleiten.

Eingangs stellten sich die beiden Direktkandidat*innen zur Landtagswahl Jana Wanzek (WK Geestland) und Johannes Sattinger (WK Land Hadeln/Cuxhaven) mit Eingangsstatements vor. Eva Viehoff, Direktkandidatin im Wahlkreis Unterweser zog am Ende der Veranstaltung ein Fazit und nahm einige Impulse für ihre Kreistagsarbeit mit.

So schilderte Filz Polat zuerst die geplanten Gesetzesänderungen[1]. Ziel ist, dass nicht mehr jahre- oder gar jahrzehntelang der unsichere Status der Duldung (auch sog. Kettenduldungen) mit seinen vielen Bestimmungen beschritten werden muss, sondern das Recht nachvollziehbarer gestaltet wird und Entscheidungen früher fallen können. Ein Beispiel: Gut integrierte Jugendliche sollen nach drei Jahren Aufenthalt in Deutschland und bis zum 27. Lebensjahr die Möglichkeit für ein Bleiberecht bekommen. Ein zweites: Das Chancen-Aufenthaltsrecht: Menschen, die am 1. Januar 2022 seit fünf Jahren in Deutschland leben, nicht straffällig geworden sind und sich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen, sollen eine einjährige Aufenthaltserlaubnis auf Probe erhalten können, um in dieser Zeit die übrigen Voraussetzungen für ein Bleiberecht zu erfüllen.

Dies ist geboten, damit Geflüchtete ihr Leben planen können. Aber jede*r sollte auch die Anforderungen des Arbeitsmarktes sehen: Arbeitskräfte, Fachkräfte werden in Deutschland gesucht. Geflüchtete den Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen (anstatt sie mit Arbeitsverboten zu belegen), entspricht der Situation in Deutschland.

Als durch den Krieg Putins in der Ukraine viele Menschen u. a. nach Deutschland flohen, wurde ihnen sofort das Aufenthaltsrecht gegeben (EU-Entscheidung) und zügig die Möglichkeit eröffnet, arbeiten zu gehen: der sog. Rechtskreiswechsel zum SGB II gilt ab Juni. Damit können sie sich mithilfe des Jobcenters um Arbeit bemühen. Dies ist gut gelungen, in Zukunft ist das Ziel, anderen Gruppen von Geflüchteten auch zügig diesen Weg zu ermöglichen, so Filiz Polat.

Insgesamt müssen die Gesetze und Verordnungen so gestaltet werden, dass sie nachvollziehbar zu raschen Entscheidungen Richtung Integration führen. Hierzu gehört auch, die Integrationskurse von Anfang an anzubieten, finanziert durch den Bund, um eine zukunftsorientierte kommunale Integrationsarbeit zu gewährleisten. Auch sollen die Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) so abgesichert und qualitativ hochwertig sein, dass sie auch gerichtsfest sind (momentan müssen über die Hälfte der Entscheidungen des BAMFs nach Gerichtsurteilen zurückgenommen werden – das belastet Gerichte und verschleppt Entscheidungen).

„Unsicherheiten und lange Wartezeiten abbauen, Integration ermöglichen“ – so ließen sich in Kurzform die Ziele der Bundesregierung beschreiben.

Dazu gehört auch, durch geplante Resettlement-Programme gesteuert Migration aus den Lagern an der Außengrenze der EU möglich zu machen. Auch ein geordneter Familiennachzug sowie ein besonderer Schutz vulnerabler Gruppen ist im Sinne der Menschlichkeit zu regeln.

Besonders wies Filiz Polat darauf hin, dass der Bund den Ländern erhebliche finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt hat, um den vielen Geflüchteten aus der Ukraine gerecht zu werden[2] . Es sind zwei Milliarden Euro, an Niedersachsen werden 10% davon ausgezahlt: Dieses Geld ist dafür bestimmt, um Unterkunft, Kinderbetreuung, Beschulung und Gesundheits/Pflegekosten zu finanzieren., aber auch die Übergangszeit zum Rechtskreiswechsel (s. o.). Geld, das zum großen Teil den Kommunen zusteht und ihnen die Integrationsarbeit wesentlich erleichtert. Wir alle hier in Cuxhaven wissen um die Überfüllung der Aufnahmestation in Sahlenburg. Durch die Bundesmittel wäre es möglich, zügig durch z. B. die Renovierung ungenutzten Wohnraums schnell Abhilfe zu schaffen. „Wir werden uns erkundigen, wie und ob das Land die Bundesmittel an die Kommunen verteilt“, so Eva Viehoff, grüne Landtagsabgeordnete und Kreistagsmitglied. „Im Kreishaushalt haben wir in einem Nachtragshaushalt bereits Mittel in erheblicher Höhe eingestellt. Wir erwarten die weitergeleiteten Bundesgelder.“

Der Austausch der Anwesenden mit Filiz Polat war lebhaft und vielseitig. Die Haupt- und Ehrenamtlichen konnten durch ihre täglichen Erfahrungen viele Hinweise geben, wo es an der konkreten Umsetzung „hakt“. Die vielen bürokratischen Hürden müssen genommen werden. Hinzukommt, dass die entsprechenden Ämter zu wenig Personal haben, um die Anträge zeitnah abzuarbeiten. Begrüßt wurden die geplanten Gesetzesänderungen, hier werden klarere Abläufe erwartet sowie ein Vorgehen, das die Menschenrechte in den Vordergrund stellt. Aber die Ehrenamtlichen betonen auch: „Wir wollen nicht nur die Schwierigkeiten sehen. Vieles an Dank und menschlicher Nähe erfahren wir durch unsere Begleitung der Geflüchteten.“

 

[1] Was steht an? Es gelang, in den Koalitionsvertrag der Bundesregierung wesentliche Eckpunkte der humanitären Verantwortung festzuschreiben. Hier einige Beispiele:

  • beim Aufenthalts- und Bleiberecht

Ziel ist ein stimmiges, widerspruchsfreies Einwanderungsrecht: Beschleunigung bei der Visavergabe, Digitalisierung sind die Stichworte

bei den Duldungstatbeständen

Hier geht es um die Ordnung des komplizierten Systems der Duldungstatbestände und darum für Menschen, die bereits ein Teil unserer Gesellschaft geworden sind, neue Chancen zu eröffnen und nicht Jahre- und jahrzehntelang im unsicheren Status der Duldung (der immer wieder von neuem verlängert werden muss) zu belassen.
Gut integrierte Jugendliche sollen nach drei Jahren Aufenthalt in Deutschland und bis zum 27. Lebensjahr die Möglichkeit für ein Bleiberecht bekommen. Besondere Integrationsleistungen von Geduldeten werden gewürdigt, indem nach sechs bzw. vier Jahren bei Familien ein Bleiberecht eröffnet wird. Der bisherigen Praxis der Kettenduldungen wird ein Chancen-Aufenthaltsrecht entgegengesetzt: Menschen, die am 1. Januar 2022 seit fünf Jahren in Deutschland leben, nicht straffällig geworden sind und sich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen, sollen eine einjährige Aufenthaltserlaubnis auf Probe erhalten können, um in dieser Zeit die übrigen Voraussetzungen für ein Bleiberecht zu erfüllen.
Machen Geduldete eine Ausbildung, so sollen sie eine Aufenthaltserlaubnis erhalten – damit kann verhindert werden, dass in der Ausbildung Abschiebungen ausgesprochen werden – wie in der Vergangenheit des Öfteren geschehen. Für die Betriebe besteht ebenfalls Rechtssicherheit. – Ähnliches soll für beschäftigte gelten, die Beschäftigungsduldung soll entfristet werden.

  • bei der Integration

Von Anfang an sollen Integrationskurse angeboten werden: gute Erreichbarkeit der Lernorte, schulnahe Angebote für Kinder und Jugendliche – all das gehört dazu. Der Bund soll sich stets und verlässlich an den Kosten der Länder und Kommunen beteiligen. So ist auch eine vernetzte, rechtskreisübergreifende, zukunftsorientierte kommunale Integrationsarbeit möglich.

  • bei den Asylverfahren

Asylverfahren müssen fair, zügig und rechtssicher ablaufen. Die Widerrufsprüfung wird künftig wieder anlassbezogen erfolgen. Verwaltungsgerichte können entlastet werden, indem das BAMF qualitativ hochwertige Entscheidungen trifft. Heute sind viele Verfahren im gerichtlichen Verfahren (viele erfolgreich). Eine flächendeckende, behördenunabhängige Asylverfahrensberatung – Unterstützung und Verfahrensbeschleunigung sind möglich. Vulnerable Gruppen sollen von Anfang an besonders unterstützt werden.

  • bei den Fluchtwegen

Ziel ist es, der humanitären Verantwortung in der Welt nachzukommen, indem legale Fluchtwege geschaffen werden– etwa über mehr Resettlement. Damit ist eine gesteuerte Migration möglich und den Menschen in den Lagern werden Perspektiven eröffnet. Familien gehören selbstverständlich zusammen und stehen unter einem besonderen Schutz; deswegen soll der Familiennachzug erleichtert werden

 

[2] https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-fluechtlinge-kosten-1.5563094

24.08.2022

Chancen geben und Chancen nutzen: Aufbruch in eine neue Migrationspolitik

Foto: Deutscher Bundestag - Inga Haar

Der Kreisverband Cuxhaven von Bündnis 90/Die Grünen lädt zu einer öffentlichen Veranstaltung am Mittwoch, 24. August um 19:00 Uhr in den Bürgerbahnhof in Cuxhaven ein ... »mehr
01.08.2022

Baggertätigkeit in der Elbe: Vereinbarungen vom Frühjahr nicht eingehalten?

gebaggert wird ständig...

Der Cuxhavener Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen äußert sich wie auch der BUND besorgt aufgrund der aktuellen Baggerungen und Schlickumlagerungen in der Elbe sowie ... »mehr
01.08.2022

Johannes Sattinger - Kandidat für den Wahlkreis Cuxhaven/Hadeln - seine politischen Ziele

Energiewende umsetzen und Klimawandelanpassung vorantreiben Ausbauturbo von PV und Windenergie Schnelle und schlanke Genehmigungsprozesse Kommunen- und Bürgerbeteiligung Verpflichtende ... »mehr
12.07.2022

Grüne begrüßen „Aus“ für das Baugebiet Lohmsmoor

„Endlich konnten wir das „Aus“ für das Baugebiet Lohmsmoor heute auf den Weg bringen“, so der Vorsitzende des Klima- und Nachhaltigkeitsausschusses im Stadtrat ... »mehr
10.07.2022

Tourismus und Mobilität

Wie kann es gelingen, einen umweltverträglichen, nachhaltigen Toursimus in der Region zu verwirklichen? Welchen Beitrag kann der Bereich "Mobilität"  leisten?   Zu einer ... »mehr
01.07.2022

01. Juli - den Protest gegen die Elbvertiefung nach Hamburg tragen

Wenzels Brief an Tschentscher

Mit einem Großbanner und Infopostkarten haben Grünen-Mitglieder aus Cuxhaven gemeinsam mit Aktivist*innen von Umweltverbänden aus Hamburg und Umgebung heute (Freitag) in der ... »mehr
20.05.2022

Cuxhavener Grünen-Bundestagsabgeordneter Wenzel: Haushaltsausschuss macht den Weg frei für zusätzliche Mittel zur Finanzierung der Wattenmeerzentren

Wattenmeerbesuchszentrum in Cuxhaven

Als einen weiteren starken Impuls für den "Schutz unseres Naturwunders Wattenmeer" hat der Cuxhavener Bundestagsabgeordnete Stefan Wenzel von den Grünen den aktuellen Beschluss zur ... »mehr
28.04.2022

Aktuelle Studie „Das Schlickdesaster in Zahlen“: Baggerkosten für die Elbvertiefung deutlich höher als geplant - Grünen-Bundestagsabgeordneter Stefan Wenzel bittet Bundesrechnungshof um Überprüfung des Projektes

In einem Schreiben an den Präsidenten des Bundesrechnungshofes hat der Cuxhavener Grünen-Bundestagsabgeordnete Stefan Wenzel eine aktuelle Studie zur Bewertung der Kosten-Nutzen-Struktur ... »mehr
26.04.2022

Mahnwache zum Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe

Vor 36 Jahren kam es zu dem katastrophalen Unfall im Atomkraftwerk Tschernobyl. Daran zu erinnern, auch angesichts des Krieges in der Ukraine, ist ein Anliegen der Cuxhavener Grünen, die am ... »mehr
06.04.2022

Immer mehr Baggermengen aus dem Hamburger Hafen und der Elbe vor Cuxhaven Die Grünen in Cuxhaven: Die Elbvertiefung ist gescheitert

Injektionsbagger in der Ostemündung

„Wir sehen es und uns erreichen täglich Informationen, dass die Bagger in der Elbe ohne Unterlass Schlick aus dem Hamburger Hafen und aus der Elbe baggern, um die neue Solltiefe zu ... »mehr
01.04.2022

Landeslisten aufgestellt

LDK Hameln -teils präsent, teils digital

In Hameln wurden auf einer grünen Landesdelegiertenversammlung die Listen für die Landtagswahl aufgestellt. Für Eva Viehof, die jetzige grüne Landtagsabgeordnete aus Loxstedt, ... »mehr
22.02.2022

Regionalkonferenz: Eva Viehoff auf dem 2. Frauenplatz

Eva Viehoff, MdL

Eva Viehoff hat mit ihrem Votum der Regionalkonferenz eine gute Aussicht auf einen aussichtsreichen Listenplatz, um ihre Arbeit im niedersächsischen Landtag fortzusetzen. Am 22. Februar fand ... »mehr

Sie vermissen hier Cuxhaven-Infos? - Dann schauen Sie auf der Internetseite des Kreisverbandes vorbei.

Den Kreisverband der Grünen Cuxhaven finden Sie unter:

www.gruene-kv-cuxhaven.de

Die Konto-Nummer des Ortsverbandes von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN in Cuxhaven

Konto bei der Stadtsparkasse Cuxhaven mit der IBAN DE97 2415 0001 0025 2639 06