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Grüne in Cuxhaven bekennen sich zu Seenotrettung und Aufnahme von Flüchtlingen in Cuxhaven -

Wieder erfuhren wir von einem Flüchtlingsschiff im Mittelmeer, das Menschen gerettet hat, und erst nach langem Herumirren einen Hafen fand. „Wir ziehen den Hut vor all den Menschen, die mit ihren Schiffen im Mittelmeer unterwegs sind, um Menschen aufzunehmen“, so der grüne Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Bernd Jothe. „Wir haben mit großer Betroffenheit die Mitteilung der Flüchtlingsorganisation der Vereinten Nationen UNCHR zur Kenntnis genommen, dass 2018 wieder viele Menschen im Mittelmeer ertrunken sind. Dass insgesamt über 2000 Menschenleben ausgelöscht wurden, ist unerträglich. Wir hier in Cuxhaven wissen: Schiffbrüchige sind aus Seenot zu retten. Das ist international anerkannte Gepflogenheit und Pflicht, die erfüllt werden muss und über die es keine Diskussion geben darf.“ 

„Die europäischen Staaten haben es bislang nicht fertig gebracht, sich dem zu stellen, dass Menschen ihre Heimat aus den unterschiedlichsten Gründen wie Krieg, Hunger, Armut, Unterdrückung verlassen und nach Europa wollen. Gemeinsame Aufnahmeregelungen werden nicht entwickelt, einzig Abschottung und Abschreckung fallen ihnen ein. Zudem werden die südlichen Staaten Europas mit den Flüchtlingen, die es trotzdem schaffen, alleine gelassen“, so der grüne Ortsvorstand in Cuxhaven. „Auch wenn für die die jetzt Geretteten eine Verteil-Lösung gefunden wurde, so sind noch viele Flüchtlinge auf Malta in Lagern. Dort und auf anderen erstaufnehmenden Inseln herrschen unhaltbare, menschenunwürdige Zustände für die Ankömmlinge.“

Vor diesem Hintergrund verweisen die Cuxhavener Grünen auf die Aktion „Seebrücke“, die in dieser Situation nicht hilf- und tatenlos zuschauen will, sondern auffordert tätig zu werden. (Nähere Informationen: https://seebruecke.org/startseite/sichere-haefen-in-deutschland/) Viele Städte haben sich bereit erklärt, Flüchtlinge aufzunehmen. So beschlossen die Gremien in Halle beispielsweise: „Der Stadtrat von Halle (Saale) erklärt seine Bereitschaft – zusätzlich zum üblichen Aufnahmeverfahren – speziell im Mittelmeer aus Seenot gerettete Menschen in Halle (Saale) aufzunehmen und sich gegenüber der Bundesregierung und im speziellen dem Bundesminister des Inneren, für Bau und Heimat dafür einzusetzen, dies zu ermöglichen.”

„Wir wollen gerne die Initiative unterstützen und hoffen auch, dass das Anliegen der Aktion Seebrücke in Cuxhaven vielerorts diskutiert und unterstützt wird. Bislang hat sich der Arbeitskreis Asyl dafür stark gemacht, weitere werden bestimmt folgen“, so Elke Roskosch-Buntemeyer für den Vorstand der Cuxhavener Grünen. Die grüne Stadtratsfraktion wird in den städtischen Gremien daran arbeiten, dass das Vorhaben zur Sprache gebracht wird. „Wir würden es sehr begrüßen, wenn auch die Stadt Cuxhaven die Initiative der Aktion Seebrücke unterstützen würde.“