Unsere Themen - Archiv 2017 - Mobilität und ÖPNV

Peter Meiwald, Bundestagsabgeordneter und umweltpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion war am Dienstag, 15. August Cuxhaven  – erst zum „Wahlkampf unterwegs“ und dann bei einer Vortrags-und Diskussionsveranstaltung "Wie Mobilität umwelt- und sozialgerecht sicherstellen?"

Ein Bericht über die Veranstaltung:

Langer Atem in Cuxhaven

Grüner Bundestagsabgeordneter Peter Meiwald in Cuxhaven

Am 15. August besuchte Peter Meiwald, Sprecher für Umweltpolitik in der grünen Bundestagsfraktion den Landkreis Cuxhaven. Der grüne Cuxhavener Bundestagskandidat Marcel Duda begleitete ihn den ganzen Tag. Am Abend hatte der grüne Ortsverband zu einer Diskussionsveranstaltung unter dem Motto: Wie Mobilität umwelt- und sozialgerecht sicherstellen? eingeladen. Peter Meiwald bemerkte gleich zu Anfang: „Mobilität ist das Gewinnerthema, denn damit beschäftigen wir uns als Grüne schon lange. Alle anderen zur Bundestag aufgestellten Parteien haben auf die Frage, wie Mobilität in der Zukunft gestaltet werden soll, keine Antworten.“

Peter Meiwald ging auf drei Hauptpunkte ein: zum ersten nannte er den sogenannten „Dieselgate“ – für unsere Gesundheit und Umwelt ein folgenreiches Zusammenspiel von Bundesregierung,
 -verkehrsministerium und Autokonzernen. Die „Salami Taktik“ des Volkswagen Konzerns hat Herr Meiwald scharf kritisiert. „Mit Leuten wie Herrn Müller, der scheibchenweise mit neuen Informationen an die Öffentlichkeit kommt, nachdem er vor zwei Jahren eine vollständige Transparenz und Aufklärung gefordert und zugesichert hat, kann man nicht verhandeln.“ Peter Meiwald wusste aber auch von dem intransparenten Vorgehen des Bundesverkehrsministers Dobrindt (CSU) zu berichten, der die Abgeordnete nur spärlich informiert – ein arrogantes Vorgehen gegenüber dem Bundestag.

Eine echte Herzensangelegenheit für Peter Meiwald, der aus dem Ammerland, genauer Westerstede kommt, ist die Bürger-Initiativarbeit gegen den Bau der Autobahn A20. „Hier ist es für mich wichtig, mit und in der Initiative weiter zu arbeiten, denn Abgeordnete sollten „ihren Themen treu bleiben“ und sich immer wieder auch mit den konkreten Problemen und Menschen vor Ort auseinandersetzen.“, so der grüne Bundestagsabgeordnete. Ginge es nach dem Umweltbundesamt, es hätte alle niedersächsischen großen Verkehrsprojekte gestrichen, wusste peter Meiwald zu berichten.

Als dritten Punkt führte Peter Meiwald die lokale Verkehrswende an.  Es ginge hier nicht um eine Generalschelte gegen das Thema Auto an sich gewesen. „Es ist völlig klar, dass Menschen, die in ländlichen Gebieten wohnen auf ihr Auto angewiesen sind. Der öffentliche Nahverkehr kann nur dann attraktiv sein, wenn Verbindungen abgestimmt getaktet werden – möglichst im Stundenrhythmus – und wenn es mehr Bahnhaltepunkte gibt“, so Peter Meiwald. Und auch Bürgerbusse – Peter Meiwald ist auch dabei im Ammerland aktiv – helfen im ländlichen Raum.

Die anschließende lebhafte Diskussion ging auch auf hiesige Initiativen ein, zum Beispiel die Einrichtung der Bahnhaltepunkte in Altenbruch und Altenwalde. Marcel Duda, hiesiger grüner Kandidat für die Bundestagswahl betonte, dass soziale Gerechtigkeit immer mit einem guten, bezahlbaren öffentlichen Nahverkehrssystem zusammenhängt. „Nur so gelingt es das Versprechen von Teilhabe umzusetzen,“ so Marcel Duda.

So war die Veranstaltung angekündigt:

Peter Meiwald setzt sich für ein umfassendes Mobilitätskonzept ein, was viele Facetten beinhaltet: den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene, Angebote für den ländlichen Raum, Car-Sharing, Bürgerbus, zügiger Umstieg auf E-Mobilität mit dem dazugehörigen Ausbau der Infrastruktur, den Ausbau des Radwegenetzes… um nur einiges Konkretes zu nennen. Das grüne Bundestagswahlprogramm ist sehr konkret geworden – alles interessante und zukunftsweisende Politik-Ideen, die mit Peter Meiwald besprochen werden können.

Hier unsere Pressemitteilung zu dem Besuch von Peter Meiwald im Landkreis Cuxhaven:

MdB Peter Meiwald besucht den Landkreis Cuxhaven

Veranstaltung Wie Mobilität umwelt- und sozialgerecht sicherstellen? in Cuxhaven

Fast täglich gibt es neue Hiobsbotschaften aus der Autobranche. Manipulationen, Kartellabsprachen, Verschleierungen und Vertuschungen sind an der Tagesordnung und gefährden Klima und Gesundheit der Menschen. Wir müssen uns verstärkt mit Alternativen zum Verbrennungsmotor und anderen Formen der Mobilität auseinanderzusetzen. „Bei Bündnis 90/Die Grünen ist das schon lange Thema. Immer wieder haben wir auf Änderungen gedrängt. Wir haben immer wieder gezeigt, dass der Klimaschutz nur durchgesetzt werden kann, wenn wir gerade im Verkehrssektor das Ziel der emissionsfreien Fortbewegung verfolgen“, so Dr. Christian Wolf, Kreistagsabgeordneter der Grünen.

Dem Pariser Klimaschutzabkommen müssen klimafreundliche Taten folgen und kein Herumgeeiere, wie von der Bunderegierung. Gerade der Verkehrsminister schont die Autoindustrie vor Kritik, was die Grünen nicht nachvollziehen können. „Wir sagen in unserem Bundestagswahlprogramm ganz klar, dass ab 2030 in Deutschland keine Verbrennungsmotoren mehr neu zugelassen werden sollen. Das ist nicht nur klima- und gesundheitsfreundlich, sondern auch industriepolitisch notwendig, angesichts dem Abschied vieler Länder vom Verbrennungsmotor. Will die deutsche Autoindustrie bestehen, muss sie schnell umsteuern“, so Elke Roskosch-Buntemeyer von den Grünen aus Cuxhaven.

Die Grünen im Landkreis Cuxhaven sind deswegen besonders froh, dass am 15. August der Sprecher für Umweltpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Peter Meiwald, dem Landkreis einen Besuch abstattet. Der hiesige grüne Bundestagskandidat Marcel Duda wird selbstverständlich diesen Tag auch begleiten. Los geht es um 11:00 Uhr in Bad Bederkesa bei der Firma ad fontes, die auf eine langjährige Erfahrung mit alternativen Energien zurückblickt. Die Grünen laden alle Interessierten ein, daran teilzunehmen. Anschließend steht ein Besuch der Post auf dem Programm. „Die Post leistet mit ihren Elektrolieferwagen bereits einen sehr guten Beitrag für eine klimafreundliche Mobilität. Sie wollen nach eigenen Angaben „Marktführer der grünen Logistik“ werden“, führt Wolf aus. „So können wir Peter Meiwald, der im Ammerland u. a. aktiv im Bereich Bürgerbus und Windenergie ist, zwei Beispiele aus unserer Region zeigen, die klarmachen, dass Klimaschutzpolitik möglich und umsetzbar ist“, so Wolf weiter.

Die zweite Station des Besuchs von Peter Meiwald wird Cuxhaven sein. Nach einem „Wahlkampf unterwegs“ durch verschiedene Gebiete Cuxhavens, laden die Grünen abends um 19:00 Uhr zu einer Veranstaltung ein: Wie Mobilität umwelt- und sozialgerecht sicherstellen? (Ort:Captain Ahab's Club in der Marienstraße 36 a) Dazu wird Peter Meiwald die Ideen der Grünen darlegen, wie eine „andere Mobilität“ möglich ist und bereits heute schon in einigen Regionen umgesetzt wird. Viele Anregungen, aber auch eine gute Grundlage für einen regen Austausch und Diskussion.

Die Grünen laden alle Interessierten ein, an beiden Stationen teilzunehmen.