Bernd Jothe, Foto: privat
Die Zukunft der Unterelberegion stand im Mittelpunkt der letzten Ortsversammlung der Cuxhavener Grünen. Nochmals diskutierten die Cuxhavener Grünen die Elbvertiefung. Dabei stand zuerst im Vordergrund, die Chancen angesichts der Hamburger Koalitionsverhandlungen einzuschätzen. Trotz des Widerstandes in unserer Region gegen die Elbvertiefung (der Ortsverband hatte einen Brief an die verhandelnden Grünen in Hamburg gesendet, siehe CN vom 18. März), sind die Cuxhavener Grünen sehr skeptisch. Sie begrüßten die Aktionen des regionalen Bündnisses in Hamburg in der letzten Woche, hoben aber auch nochmals hervor, dass der Rat der Stadt Cuxhaven geschlossen gegen die Elbvertiefung gestimmt hat und weiterhin eine Klage gegen die Vertiefung betreibt.
Mit Sorge werden die weiteren Pläne des Umbaus der Elbe in einen Industriekanal gesehen. Denn es ist geplant, mehreren Kohle- und Müllheizkraftwerken zwischen Hamburg und Brunsbüttel zu bauen (siehe CN vom 28. März). „Das bedeutet weitere schwerwiegende ökologische Schäden für die Unterelberegion“, so die Grünen. Die bereits durch Vertiefungen verschlechterte Wasserqualität würde z. B. durch Kühlwassereinleitungen und Uferverbauungen weiter herabgesetzt. Der Elbe droht die Entwicklung zum Industriekanal, mit erheblichen Folgen für Mensch, Umwelt, Landwirtschaft und Tourismus in der Region. Hinzu kommen die Luftbelastung mit Feinstaub und weiteren Gefahrstoffen sowie ein CO2-Ausstoß, der die Klimaschutzziele der Bundesregierung zur Farce macht. Allein beim jetzt im Vorverfahren befindlichen Kohlekraftwerk Stade-Bützfleth soll dieser 4,5 Mio. Tonnen im Jahr betragen.
Wesentlicher Kritikpunkt der Grünen ist, dass die geplanten Kraftwerke mit einer veralteten Technik betrieben werden sollen, die nur einen Wirkungsgrad von etwa 50 % erreicht. Moderne Gaskraftwerke mit Wärme-Kraft-Kopplung können dagegen schon bis 90 % erreichen. Wenn veraltete Kraftwerkstypen erstmal gebaut sind und laufen, setzen die Betreiber 40 Jahre Laufzeit durch, um genügend Gewinn zu machen. Dies würde die Chancen zu neuer Technik auf Jahrzehnte verbauen. Ziel der Grünen ist, dass neue Kraftwerke nur noch mit hohem Wirkungsgrad und weitgehender Abgasreinigung und Rückstandsnutzung gebaut werden dürfen, neben dem Ziel der weiteren Erhöhung des Anteils der regenerativen Energien am Primärverbrauch und mehr Energiesparmaßnahmen etwa bei Gebäuden, Verkehr und Industrie.
Der Ortsverband der Grünen ruft dazu auf, gegen das jetzt im Verfahren befindliche Kohlekraftwerk Stade-Bützfleth Einwendungen zu erheben. Infos und Musterbriefe gibt es dazu auf der Internet-Seite www.gruene-kv-stade.de oder bei den Grünen Cuxhaven, Bernhardstraße 48, Tel. 04721-664344. Die Einwendungen müssen bis 9. April beim Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg, auf der Hude 2, 21339 Lüneburg vorliegen.
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